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Lawrow zu Abrüstungsstreit USA fordern von Russland Zerstörung von Raketen

Das INF-Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den USA steht auf der Kippe. In Moskau hat Außenminister Lawrow nun kritisiert, Washington verlange ultimativ die Vernichtung der Waffen.
"Avangard"-Rakete

"Avangard"-Rakete

Foto: imago/ ITAR-TASS

Washington hat von Moskau gefordert, seine Marschflugkörper vom Typ 9M729 zu vernichten, um die Kriterien des INF-Vertrags zu erfüllen. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow auf seiner Neujahrspressekonferenz. Russland habe den USA in Genf am Dienstag "konstruktive Vorschläge" vorgelegt, welche den US-Experten eine klare Vorstellung von den Mittelstreckenraketen geben hätten.

Seit 2012 verdächtigen die USA Russland, neue Mittelstreckenraketen zu entwickeln und zu bauen. So soll der 9M729-Marschflugkörper (Nato-Bezeichnung SS-C-8) über eine Reichweite von 2600 Kilometern verfügen. 2014 beschuldigte Washington Russland offiziell des Vertragsbruchs, was Moskau bestreitet. Inzwischen teilen auch andere Nato-Länder die Meinung, dass Russland zwei Bataillone mit Mittelstreckenwaffen ausgerüstet hat, was der Kreml dementiert.

Sergej Lawrow

Sergej Lawrow

Foto: imago/ ITAR-TASS

"Die USA aber reisten mit ihrer vorbereiteten Position an, die ein Ultimatum beinhaltete und die Forderung, dass diese Raketen, die Abschussvorrichtungen und die dazugehörige Ausrüstung unter US-Aufsicht zerstört werden müssen", sagte Lawrow.

USA: "Treffen enttäuschend"

Gespräche zur Rettung des Vertrags waren am Dienstag ergebnislos geblieben, beide Seiten warfen sich gegenseitig vor, für das drohende Scheitern des Abkommens verantwortlich zu sein.

Andrea Thompson, Abteilungsleiterin im US-Außenministerium, teilte nach dem Gespräch mit : "Das Treffen war enttäuschend, da klar ist, dass Russland nach wie vor gegen den Vertrag verstößt." Im Dezember hatte Washington Moskau eine letzte Frist von 60 Tagen bis Mitte Februar ein, um zu den Bestimmungen des Vertrages zurückzukehren. Am Freitag reist der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) zu Gesprächen mit Lawrow nach Moskau.

US-Präsident Donald Trump hatte im Oktober den Rückzug seines Landes aus dem INF-Abrüstungsvertrag angekündigt. Putin drohte mit der Entwicklung neuer Atomraketen, sollten die USA ihre Ankündigung umsetzen. Zudem präsentierte Russland mit dem Flugkörper "Avangard" bereits eine neue Hyperschallrakete, die Raketenabwehrsysteme durchbrechen können soll.

Die USA und die Sowjetunion hatten den INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces) 1987 geschlossen. Dieser verbietet den Bau und Besitz landgestützter ballistischer Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Beide Staaten zerstörten bis 1991 mehr als 2500 Mittelstreckenraketen. (Lesen Sie hier, was das Ende des INF-Vertrags für Europa bedeuten könnte.)

Russland ist den Worten von Lawrow zufolge zur Zusammenarbeit mit den USA zur "Rettung" des INF-Abrüstungsvertrags bereit. Vor Journalisten forderte der Außenminister die europäischen Länder dazu auf, bei den Verhandlungen zwischen den beiden Ländern zu helfen.

heb/apr/AFP/AP/Reuters