Klatsche für Diesel-Gegner: Eilantrag zu Fahrverbot in Frankfurt gescheitert

In Frankfurt am Main ist unklar, ob ab Februar 2019 Diesel-Fahrverbote gelten werden

In Frankfurt am Main ist unklar, ob ab Februar 2019 Diesel-Fahrverbote gelten werden

Foto: MAURITZ ANTIN/EPA-EFE/REX
Von: Nils Kottmann

Herbe Klatsche für die Deutsche Umwelthilfe (DUH)!

Die DUH wollte durchsetzen, dass in Frankfurt am Main schon ab 1. Februar 2019 Fahrverbote für Diesel gelten sollen – trotz eines laufenden Rechtsstreits mit dem Land Hessen. Am Dienstag lehnte der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) einen entsprechenden Eilantrag der Umwelthilfe ab.

► Heißt: In Frankfurt wird es bis zu einer endgültigen gerichtlichen Klärung keine Dieselfahrverbote geben!

„Das heißt nicht, dass das ursprüngliche Urteil aufgehoben wurde. Das war einfach ein Versuch, ob wir mit einem Eilantrag weiterkommen“, macht DUH-Chef Jürgen Resch gegenüber BILD deutlich. Anfang September hatte die Organisation gerichtlich ein Fahrverbot für Diesel mit Euro-Norm-5 oder schlechter erwirkt. Das Land Hessen will die Verbote gerichtlich verhindern lassen.

DUH-Chef Jürgen Resch war bei der Beschluss-Verkündigung nicht dabei, sondern stellte in Berlin die Bilanzen seines Vereins vor.

DUH-Chef Jürgen Resch war bei der Beschluss-Verkündigung nicht dabei, sondern stellte in Berlin die Bilanzen seines Vereins vor.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) reagierte mit „Freude und Erleichterung“ auf die Ablehnung des Eilantrages. Fahrverbote seien ihm zufolge damit „zunächst abgewendet“. Der Verkehrsdezernent hofft, jetzt auch in den anstehenden Hauptverhandlungen Fahrverbote verhindern zu können.

Damit die Fahrverbote für Diesel mit Euro-5-Norm oder schlechter abgewendet werden können, muss die Luft in Frankfurt sauberer werden. Nach EU-Richtlinien darf der Stickoxidgehalt im Jahresmittel nicht mehr als 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft betragen. Die Main-Metropole überschreitet mit Messwerten von bis zu 47 Mikrogramm diese Grenzwerte deutlich.

Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.