Nach 16 Jahren als Bundeskanzlerin sieht Angela Merkel (CDU) dem Machtwechsel im Kanzleramt entspannt und selbstbewusst entgegen. Sie sagte der „Süddeutschen Zeitung“ in ihrem ersten Interview nach der Bundestagswahl: „Ich weiß, was wir geschafft haben in den Regierungen, die ich geführt habe.“ Merkel ist seit 2005 Kanzlerin.
Auf die Frage, ob sie überhaupt ruhig schlafen könne bei der Vorstellung, dass künftig wieder ein Sozialdemokrat dieses Land regiere, sagte Merkel: „Ja“. Weiter sagte die Kanzlerin: „Es wird politische Unterschiede geben, das ist ja ganz selbstverständlich. Aber ich kann ruhig schlafen.“
Auf die Frage, welchen Anteil sie am miserablen Ergebnis der Union bei der Bundestagswahl habe, sagte Merkel: „Das Ergebnis war nicht gut, das ist klar. CDU und CSU sind gerade dabei, es auch mit Blick auf Lehren für die Zukunft aufzuarbeiten. Ich glaube, dass sie das sehr gut machen werden“. Mit dem Vorwurf, sie habe die Programmatik der CDU als Kanzlerin vernachlässigt, „muss ich leben“, führte sie aus.
Den Atomausstieg verteidigte Merkel. Es habe nach der Katastrophe von Fukushima „bis weit hinein in die Reihen von CDU, CSU und FDP“ großes Entsetzen gegeben. Deutschland habe beim Klimaschutz dennoch „erheblich an Tempo zugelegt“.
Sorgen mache ihr zum Ende ihrer Amtszeit, „dass das politische Klima im Land rauer geworden ist. Als ich Bundeskanzlerin wurde, gab es noch kein Smartphone. Facebook war ein Jahr alt, Twitter wurde erst ein Jahr später erfunden. Wir leben in einer völlig veränderten Medienwelt, und auch die hat damit zu tun“. Zugleich sehe Merkel aber „immer noch, dass eine große Mehrheit von Bürgern und Bürgerinnen den Zusammenhalt dieser Gesellschaft will“.
Alle Entwicklungen im Liveticker:
18.38 Uhr - Grüne wollen „Pendler schonen“
Bei den Verhandlungen für eine Ampel-Koalition wollen die Grünen die Pendler schonen. Viele Menschen auf dem Land seien auf das Auto angewiesen, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner den Partnerzeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“. „Diese Menschen will ich nicht schlechter stellen.“ In ihrem Sondierungspapier hatten SPD, Grüne und FDP vereinbart, den Haushalt auf „überflüssige, unwirksame und umwelt- und klimaschädliche Subventionen und Ausgaben“ überprüfen zu wollen.
Damit sollen finanzielle Spielräume für Investitionen gewonnen werden. Er sei zuversichtlich, dass die Finanzierung dennoch geklärt werde, betonte Kellner. „Ich bin sicher, dass wir die Investitionen gestemmt bekommen. Der Wille aller drei Parteien ist da.“ Im jetzigen Haushalt gebe es Spielräume dafür. „Die wollen wir vollständig ausschöpfen.“
Am Ziel, die staatliche Förderung des Diesels zu beenden, will Kellner aber festhalten. „Das Dieselprivileg ist ein Relikt aus alten Zeiten“, betonte er. Dieses werde man zwar nicht sofort abschaffen können, „aber zumindest schrittweise“. „Denn wer in guter Absicht einen Diesel gekauft hat, darf jetzt nicht im Regen stehen.“
18.04 Uhr – „Gut gelaufen“ – Auftakt von RRG-Koalitionsverhandlungen in Berlin
SPD, Grüne und Linke in Berlin haben den Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen positiv bewertet. „Der Tag ist gut gelaufen“, sagte Berlins SPD-Vorsitzende Franziska Giffey nach einem achtstündigen Gespräch der Spitzenpolitiker der drei Parteien. Zunächst sei es unter anderem um den finanziellen Rahmen für die nächsten fünf Jahre gegangen. „Es gibt einen bunten Strauß an Wünschen.“ Wichtig sei nun aber zu schauen, was möglich sei und was nicht. Denn es gehe darum, einerseits zu investieren, aber andererseits eine verantwortungsvolle Finanzpolitik zu betreiben.
17.15 Uhr – Merz: Union muss Rolle der Opposition annehmen
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Friedrich Merz hat seine Partei dazu aufgefordert, das Ergebnis der Bundestagswahl zu akzeptieren und „die Rolle der Opposition anzunehmen“. Opposition sei nicht das fünfte Rad am Wagen, sondern konstitutiver Bestandteil jeder demokratischen Ordnung, schreibt er in einem Gastbeitrag für die „FAZ“.
„Wenn wir die Opposition kraftvoll und kompetent führen, leisten auch wir einen Dienst an unserem Staat, wir machen unser Land dadurch besser – und genau dafür sind wir gewählt.“ Kontrolle der Regierung heiße nicht nur Nein-Sagen oder „gar maßlose Kritik an allem und jedem“. Wenn die Regierung in den Augen der Union etwas richtig mache, dürfe seine Partei es nicht ablehnen, nur weil es von der Regierung komme. „Umgekehrt müssen wir bereit sein, Nein zu sagen, wenn es aus unserer Sicht falsch ist, auch wenn der öffentliche Druck in die andere Richtung geht.“
16.11 Uhr – Laschet will Montagmorgen Rücktritt als Ministerpräsident einreichen
Armin Laschet (CDU) will nach dpa-Informationen am Montagmorgen beim Landtagspräsidenten seinen Rücktritt als Ministerpräsident einreichen und die Entlassungsurkunde entgegennehmen. Die „Bild“ hatte zuvor berichtet. Anschließend möchte Laschet seinen Ministerinnen und Ministern nach dpa-Informationen persönlich deren Entlassungsurkunden überreichen.
Laschet und Landtagspräsident André Kuper müssen den Rücktrittswunsch protokollieren und unterschreiben. Danach soll der scheidende Ministerpräsident seine Entlassungsurkunde bekommen. Die – den rechtlichen Vorgaben entsprechend – mit ihrem Regierungschef ebenfalls entlassenen übrigen Kabinettsmitglieder bleiben geschäftsführend im Amt. Der neue Ministerpräsident ernennt nach seiner Wahl sein eigenes Kabinett.
Auch Laschet bleibt geschäftsführend im Amt, bis er am Dienstagmorgen Bundestagsabgeordneter wird. In diesem Moment darf er laut Landesverfassung nicht mehr Ministerpräsident sein. Sein Stellvertreter, Familienminister Joachim Stamp (FDP), übernimmt.
15.22 Uhr – Chrupalla mit Corona infiziert - Erste Sitzung fällt für AfD-Chef aus
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Wie die Fraktion am Freitag mitteilte, wurde er positiv auf Covid-19 getestet und befindet sich derzeit in häuslicher Quarantäne.
„Herr Chrupalla kann daher nicht an der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages am 26. Oktober teilnehmen“, hieß es in der Mitteilung der Fraktion. Dem Vernehmen nach dauert seine Quarantäne schon einige Tage an. Über weitere Infektionen in der Fraktion wurde bislang nichts bekannt.
Die Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel wurde nach Angaben eines Sprechers negativ auf das Virus getestet und wird an der Sitzung teilnehmen. Sie hatte im Wahlkampf wiederholt betont, nicht gegen Covid-19 geimpft zu sein. Chrupalla, der auch Parteivorsitzender ist, hatte sich Fragen nach seinem Impfstatus zuletzt in Interviews verbeten. Weidel und Chrupalla hatten mehrfach kritisiert, auf nicht Geimpfte werde Druck ausgeübt.
14.58 Uhr – „Nicht der richtige Kandidat“: Spahn soll Laschet bei Spendendinner vor der Wahl kritisiert haben
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jens Spahn soll bei einem Spendendinner wenige Wochen vor der Bundestagswahl hart mit der Kampagne seiner Partei sowie Kanzlerkandidat Armin Laschet ins Gericht gegangen sein. Nach Informationen des „Spiegel“ hatten Vertreter der Start-up-Szene Ende August in Berlin ein gutes Dutzend Gründerinnen und Gründer eingeladen, um mit Spahn vertraulich zu sprechen.
Der Minister, so berichten es mehrere Teilnehmer der Runde, habe dabei auf die Frage einer Anwesenden, warum es in Laschets Team so wenige junge Leute mit eigenen Themen gebe, eine deutliche Antwort gegeben: „Er ist für so was einfach nicht der richtige Kandidat.“
Spahn selbst dementiert, Laschet bei dem Treffen mit den IT-Unternehmern so abqualifiziert zu haben. Aber unter den Anwesenden setzte sich der Eindruck fest, dass Spahn die Wahl schon abgehakt hatte: Wegen der Briefwahl bringe auch ein starker Schlussspurt wenig, habe Spahn argumentiert, manche Trends ließen sich eben nicht aufhalten, die Chancen der Union seien verschwindend gering.
Nach seinen eigenen Ambitionen gefragt, habe Spahn geantwortet, es sei ja „allgemein bekannt, dass ich mir das Kanzleramt zutrauen würde“. Der Minister ließ gegenüber dem „Spiegel“ auch diese Darstellungen zurückweisen.
14.05 Uhr – „Wir wollen eine neue Wagenknecht-Partei statt ‚Gauche-caviar-Wokeness‘“
Die Alternativgewerkschaft „Social Peace“ fordert die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht auf, eine eigene Partei zu gründen. Hintergrund ist die Beurteilung der Landesschiedskommission in Nordrhein-Westfalen, die einen Parteiausschluss Wagenknechts ablehnte – ihr aber in der schriftlichen Begründung attestierte, der Partei geschadet zu haben.
„Nicht Sahra Wagenknecht hat Schaden angerichtet, sondern die Partei“, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Hans-Christian Lange dem „Spiegel“. Diese treibe Arbeiter in die Wahlenthaltung oder in die Arme radikaler Organisationen.
Man rate Wagenknecht dazu, auf die „erneute Demütigung durch die Schiedskommission zu reagieren“ und aus der Linken auszutreten. „Wir wollen eine neue Wagenknecht-Partei statt ‚Gauche-caviar-Wokeness‘“, so Lange. Eigenen Angaben zufolge hat die Gewerkschaft 2000 Mitglieder.
13.26 Uhr – Söder: SPD, Grüne und FDP in der Pflicht für Corona-Rechtsrahmen
Nach einem einstimmigen Votum der Länder für den bundesweiten Rechtsrahmen für Corona-Schutzmaßnahmen sieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder SPD, Grüne und FDP in der Pflicht. „Leider kommt Corona mit großer Wucht zurück. Die neue Ampel-Mehrheit darf sich nicht wegducken“, sagte der CSU-Chef nach dem Ende der Ministerpräsidentenkonferenz im nordrhein-westfälischen Königswinter. „Wir müssen vorsichtig bleiben, um gut durch den Herbst und Winter zu kommen. Ohne Rechtsgrundlage des Bundes wären die Bürgerinnen und Bürger schutzlos.“
12.05 Uhr – SPD-Parteizentrale beschmiert – Staatsschutz ermittelt
Die SPD-Parteizentrale in Berlin ist an mehreren Stellen mit Schriftzügen mit Bezug zur Klimakrise beschmiert worden. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Berliner Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. Angesichts des Inhalts der vier Schriftzüge sowie des Zeitpunktes der Tat liege ein politisches Tatmotiv nahe, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Am selben Tag wollten die Bewegung Fridays for Future und weitere Bündnisse ihre Klimaschutz-Forderungen untermauern.
Mitarbeitende einer Sicherheitsfirma hatten die Schmierereien an dem Gebäude in der Wilhelmstraße in Kreuzberg in der Nacht zum Freitag gegen 2.30 Uhr entdeckt. Vier vermummte Personen sollen in Richtung Mehringplatz davongerannt sein, hieß es von der Polizei.
Die Schriftzüge befanden sich demnach an der Außenfassade der Parteizentrale, der Fensterfront und an einer Säule vor dem Foyer. Sie waren laut Polizei in blauer, schwarzer und roter Farbe geschrieben. Der kleinste Schriftzug sei etwa ein Meter groß gewesen, der größte neun Meter. Unter anderem sei zu lesen gewesen „2045 ist zu spät“.
11.47 Uhr – Baerbock sieht bei der Parität alle Ampel-Parteien in der Pflicht
Grünen-Chefin Annalena Baerbock sieht alle drei Partner der möglichen Ampel-Koalition in der Pflicht, für Geschlechtergerechtigkeit im künftigen Kabinett zu sorgen. Parität „im Bundestag oder auch in einer Regierung wird es nicht geben, wenn sich nur eine Partei darum kümmert“, sagte sie dem „Spiegel“. „Das ist Aufgabe der gesamten Regierung und muss sich da widerspiegeln.“ Zuvor hatte die FDP deutlich gemacht, dass sie die paritätische Besetzung des Kabinetts nicht für ihre Aufgabe hält.
10.30 Uhr – Klingbeil verteidigt Bundeswehr gegen Extremismus-Generalverdacht
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat davor gewarnt, die Bundeswehr angesichts von Extremismus-Vorwürfe unter Generalverdacht zu stellen. Rechtsextremismus unter den Soldaten dürfe zwar „an keiner Stelle heruntergespielt werden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Aber ich wehre mich auch gegen pauschale Verurteilungen.“ Bei der Bundeswehr sei man in der Pflicht, genauer hinzugucken. Er kenne aber viele Soldatinnen und Soldaten, „die sich in unserer demokratischen Gesellschaft und in Vereinen engagieren. Das sind sehr ehrenwerte Menschen.“
10.14 Uhr – Linnemann befürchtet mit Ampel Abrutschen in Schuldenunion
Der CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann hat die Investitionsvorhaben der geplanten Ampel-Koalition kritisiert. Das Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP sei zwar an vielen Stellen noch sehr vage. Aber seine Sorge sei, dass man in eine Schuldenunion rutsche, hierzulande und auf europäischer Ebene, sagte der Chef der Mittelstandsvereinigung (MIT) im Deutschlandfunk. „Es wird im Moment der Eindruck erweckt, dass man mit mehr Geld die Probleme zuschütten kann.“ Stattdessen brauche man in Deutschland vielmehr eine bessere Planung, um das im Haushalt vorhandene Geld ganz abzurufen.
8.45 Uhr – SPD-Chef verteidigt Ampel-Zeitplan
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat den ehrgeizigen Zeitplan für die Regierungsbildung verteidigt. „Wir wollen nicht noch unnötige Pirouetten drehen, bevor wir zu einem Ergebnis kommen“, sagte Walter-Borjans im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Menschen erwarteten, dass die Partner schnell in den Stand kommen zu arbeiten. Da seien gute Ambitionen hilfreich. Der SPD-Vorsitzende machte deutlich, dass auch seine Partei wichtige Dinge in das Sondierungspapier als Grundlage für die Koalitionsverhandlungen eingebracht habe – etwa den steigenden Mindestlohn, stabile Renten und den Wohnungsbau. „Das sind schon sehr sozialdemokratische Themen.“
8.09 Uhr – Althusmann rechnet mit Kampfkandidatur um CDU-Vorsitz
Niedersachsens Landeschef Bernd Althusmann hält die dritte Kampfkandidatur um die CDU-Führung seit Angela Merkels Rückzug 2018 nicht für ausgeschlossen. „Es wäre ohne Zweifel vorteilhaft, wenn die CDU sich auf einen Kandidaten einigen könnte. Ich sehe das noch nicht“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Eine Mitgliederbefragung wäre eine wichtige Option. Der „innerparteiliche Spaltpilz seit 2018“ müsse schnell überwunden werden, mahnte das CDU-Präsidiumsmitglied. Der Vorstand entscheidet am 2. November über das Verfahren.
7.51 Uhr – „Höchst problematisch“, findet NRW-Innenminister Reul die Ampel-Vorhaben
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat vor Plänen von SPD, Grünen und FDP zur Inneren Sicherheit gewarnt. Deren Sondierungspapier zeige, „dass diese Ampelkoalition mit dem Thema Sicherheit nicht viel am Hut hat“, sagte Reul der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Wenn die Ampel nun die Sicherheitsarchitektur umbauen will und von einer Generalrevision spricht, ist das höchst problematisch.“ Die Ampel-Verständigung auf mehr Prävention und weniger auf Repression sei falsch. „Der Staat muss Stärke zeigen und klar signalisieren, dass er sich nicht auf der Nase herumtanzen lässt“, zitierte die Zeitung den Minister.
4.00 Uhr – Baerbock: Ampelregierung wird jetzige Klimaziele nicht unterschreiten
Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, Klimaziele der aktuellen Bundesregierung könnten in einer künftigen Ampel-Koalition aufgeweicht werden. „Wenn wir die Ziele unterschreiten würden, dann können wir dieses ganze Papier nehmen und in den Mülleimer werfen“, sagte Baerbock am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“ zu den Klimaschutz-Vorschlägen im Sondierungspapier, das SPD, Grüne und FDP in der vergangenen Woche vorgestellt hatten.
Im WELT-Podcast „7 Tage, 7 Nächte - das Politik-Weekly“ blickt Frédéric Schwilden in der aktuellen Folge mit Wiebke Winter auf die Woche zurück - CDU-Klimaexpertin und jüngste Vorsitzende der Partei. Abonnieren unter anderem bei Apple Podcasts, Spotify, Deezer, Google Podcasts oder per RSS-Feed.
