Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, räumt seinen Posten nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Das teilte das Verteidigungsministerium am Samstagabend den Obleuten im Bundestag mit, wie WELT erfuhr. Zuvor hatte das ukrainische Außenministerium die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, einbestellt. Das Verteidigungsministerium in Berlin distanzierte sich von Schönbachs Äußerungen. Dieser werde „auf eigene Bitte“ abgelöst und von Konteradmiral Jan Christian Kaack ersetzt. Zunächst hatten “Bild“ und der „Spiegel“ berichtet.
Vizeadmiral Schönbach hatte bei einem Auftritt in Indien Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. „Was er wirklich will, ist Respekt auf Augenhöhe. Und – mein Gott – jemandem Respekt entgegenzubringen, kostet fast nichts, kostet nichts. Also würde man mich fragen: Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er fordert – und den er vermutlich auch verdient.“
Er sehe die größere Bedrohung in China, sagte er. Er sei ein strenggläubiger Katholik, und Russland sei ein christliches Land – „obwohl Putin ein Atheist ist, das ist egal. Dieses große Land, auch wenn es keine Demokratie ist, auf unserer Seite als bilateralen Partner zu haben, (...) hält möglicherweise Russland von China fern.“
Schönbach sagte zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen.“ 2014 hatte Russland die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim annektiert. Im Osten des Landes kämpfen seither von Moskau unterstützte Rebellen gegen die prowestliche Regierung in Kiew. Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Schönbach sagte, dass sich Russland ukrainisches Territorium aneignen wolle, sei „Nonsens“.
„Die Äußerungen entsprechen in Inhalt und Wortwahl in keiner Weise der Position des Bundesverteidigungsministeriums“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Schönbach selbst hatte sich am Samstag bereits über seinen dienstlichen Twitter-Account zu Wort gemeldet und seine Äußerung als „klaren Fehler“ bezeichnet. Zuvor hatten mehrere Medien über den Vorgang berichtet.
Nach dem Rücktritt veröffentlichte das Marinekommando Rostock ein weiteres Statement Schönbachs. Er habe Verteidigungsministerin Lambrecht darum gebeten, von seinen Aufgaben entbunden zu werden. „Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt“, wird Schönbach zitiert. „Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten.“
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sagte zum Rücktritt Schönbachs gegenüber WELT: „Ich bin eine Freundin klarer Worte, vor allem und besonders, wenn es um militärischen Rat geht.“ Diese müssten aber auf einem demokratischen Wertekanon basieren. Schönbach habe „offen die europäische Sicherheitsstruktur und das Völkerrecht in Frage“ gestellt. Sein Rücktritt sei daher „folgerichtig“.
