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US-Gericht blockiert Verbots-Verordnung der US-Regierung für Videoplattform

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Die US-Regierung hat einen weiteren Rückschlag vor Gericht gegen die Videoplattform Tiktok erlitten
Quelle: AFP/NICOLAS ASFOURI
Die US-Regierung hat bei ihrem Vorgehen gegen die Video-App Tiktok einen weiteren Rückschlag vor Gericht erlitten. Eine Richterin im Bundesstaat Pennsylvania setzte am Freitag eine Anordnung des Handelsministeriums aus.

Im US-Bundesstaat Pennsylvania hat eine Richterin einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung zugunsten der Videoplattform Tiktok stattgegeben – und damit eine von US-Präsident Donald Trump erlassene Verordnung zum Verbot der App ab dem 12. November vorübergehend blockiert. Das Gericht kam damit am Freitag einer Klage von drei Influencern entgegen.

Die Entscheidung des Gerichts ist bereits der zweite Rückschlag für die US-Regierung. Im September hatte bereits ein Richter in Washington einem Antrag der Betreiber der Videoplattform auf eine einstweilige Verfügung stattgegeben – und damit das von Trump erlassene Download-Verbot der populären Tiktok-App in den USA vorerst ausgesetzt.

Mit der Verbotsverordnung will der US-Präsident erreichen, dass der chinesische Bytedance-Konzern, zu dem Tiktok gehört, den US-Zweig der Videoplattform an ein US-Unternehmen verkauft. Die Regierung begründet ihr Vorgehen damit, dass es um die nationale Sicherheit gehe. Trump verdächtigt Bytedance, Tiktok für Spionage zu nutzen und Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten.

Derzeit verhandelt Bytedance mit dem Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsriesen Walmart über einen solchen Deal. Tiktok hat in den USA etwa 100 Millionen Nutzer.

Die Plattform war 2017 durch die Zusammenlegung mit der Mitsing-App Musical.ly entstanden, die mit einer Lippensynchronisierungsfunktion für selbst gedrehte Videos erfolgreich geworden war. Tiktok-Nutzer können 15 bis 60 Sekunden lange Videos erstellen: In den Clips wird getanzt, auch enthalten sie Parodien, Sketche und viele Schönheitstipps. Mithilfe von künstlicher Intelligenz ermittelt die vor allem bei jungen Leuten populäre App Vorlieben der Nutzer und schlägt ihnen immer weitere Videos vor.

AFP/jsg

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